Nötigung durch einen Richter der laut EU weisungsgebunden und somit nicht neutral ist.
Nötigung durch einen Richter der laut EU weisungsgebunden und somit nicht neutral ist. Feststellungsklage zu allen Verfahren, die eingereicht wurden und unter Drohung je Verfahren 2.500.€ zahlen zu müssen, wieder zurückgezogen wurden. Also Nötigung durch einen Richter der laut EU weisungsgebunden und somit nicht neutral ist. Gegen alle Richter des Amtsgericht Lahnstein des Amtsgerichts Koblenz, des Landgerichts Koblenz des Oberlandesgericht Koblenz das Verfassungsgericht des Landes Rheinland-Pfalz des Sozialgerichts Koblenz des Landessozialgerichts Mainz des Verwaltungsgerichts Koblenz des Oberverwaltungsgericht Koblenz der Staatsanwaltschaft Koblenz der Oberstaatsanwaltschaft Koblenz Begründung Die deutsche Justiz ist nicht unabhängig, die Justiz ist weisungsgebunden, dies haben diverse Europäische Gerichte bereits festgehalten. Siehe Urteil internationaler Haftbefehl und andere Unsere Justiz ist nicht unabhängig Rich...