Hartz 4 Regelsätze sind verfassungswidrig

April 26, 2022

Aufgrund mehrerer Traumata darf ich wohl NIE WIEDER ARBEITEN. Somit leben wir momentan von Hartz 4 / Frührente.

Behandelt wird man dann wie ein ASSI ohne Rechte.

Nicht mit mir, ich will und ich werde das Hartz 4 System verändern.

Wehrt Euch, mein Ziel ist es mit ca. 20 Klagen nach Europa zu ziehen.

Also eine Verurteilung der BRD.

Eine davon ist, dass im Hartz 4 Regelsatz keine Gelder für Rechtstreitigkeiten mit dem Jobcenter oder Behörden berücksichtigt sind. Weiterhin auch das Nachzahlungen vom Jobcenter nicht verzinst werden.

Nun, der erste Erfolg ist da, vor dem Koblenzer Gericht haben wir gewonnen, interessiert mich recht wenig, wir gehen weiter bis nach Europa.

Das Verhalten der Jobcenter ist menschenverachtend und Gesetze werden permanent – WISSENTLICH – gebrochen.

Eigentlich darf der Richter nicht mehr Urteilen (deswegen wohl auch kein Hinweis auf Ihn), den haben wir wegen Befangenheit abgelehnt. Wie im Übrigen die ganze deutsche Justiz, da diese Weisungsgebunden ist. Richter werden vom Staat eingestellt, befördert und bezahlt.

Der Präsident des Sozialgerichts hat mich angeschrieben und er will nicht über die Befangenheit der Justiz (also über sich selbst und seine Kollegen) urteilen. Dies würde nicht in den Aufgabenbereich des Sozialgerichts fallen.

Das sehe ich anders, deswegen habe ich dazu nun Feststellungsklage mit gleichzeitigem Befangenheitsantrag gestellt. Nun wird es spannend, dann muss halt das Sozialgericht die Sache an das Bundesverfassungsgericht übergeben.

Der Richter ist auf das Disziplinarrecht spezialisiert. Also die Bestrafung von Staatsdienern und Soldaten. So ein Richter hätte im 2. Weltkrieg Soldaten erschießen lassen. Ich erspare mir hier weitere Ausführungen.

Wir sind mündige Bürger und brauchen keine Disziplinarmaßnahmen – Deutschland hält sich nicht an europäische Vorgaben oder gar an die eigene Verfassung.

Mein Kampf geht weiter, ich halte Euch auf dem Laufenden.

Denn FRAG 2 Richter und Du erhältst 3 unterschiedliche Urteile – BANANENREPUBLIK DEUTSCHLAND

Und noch was lieber Herr Richter - Sie schreiben mir NICHT VOR WIE ich die Behörden zu kontaktieren habe, ich bin 3 x 7 alt und das ist wieder eine Verletzung meiner Grundrechte. Da die Jobcenter schlampig ARBEITEN geht alles per Einschreiben raus, klar doch, Sie können Ihre Beschlüsse ja mit Briefmarke versenden, ich mach mir morgens die Hose aber nicht mit der Kneiffzange zu, deshalb bleib ich beim Einschreiben.

HARTZ 4 ist VERFASSUNGSWIDRIG und kranke Mneschen werden tyrannisiert.

Gruß

Jens